Präsidentin von Litauen gegen Anti-Homo-Gesetz

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė hat sich zu einem Aufsehen erregenden Gesetzesentwurf des litauischen Parlaments entschieden und vehement geäußert. Sie lehnt das neue Gesetz gegen die öffentliche „Werbung für Homosexualität“ ab, das das Parlament in Litauen in naher Zukunft einführen möchte.

Da das Parlament in Litauen das neue „Anti-Homo-Gesetz“ trotz aller harschen Kritik aus dem Ausland und vor allen Dingen vonseiten der Europäischen Union einführen will, sah sich die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė genötigt, ihren Unmut über das Gesetz gegen die öffentliche „Werbung für Homosexualität“ zu äußern. Die Präsidentin von Litauen geht auf die Barrikaden und sieht den Ruf ihres Landes gefährdet. Schon allein auf Grund der bloßen Ankündigung Litauens sei das Ansehen in der Welt beschädigt.

Dalia Grybauskaitė äußerte sich sehr besorgt über das Bild von Litauen, dass auf Grund des neuen Gesetzes in der Welt als „homophob und aggressiv“ wahrgenommen werde. Das neue Gesetz mache Litauen im Ausland „unsympathisch“, was die Präsidentin bei ihren Reisen schon jetzt vor Probleme stellen würde. Dies dürfe nicht „das Markenzeichen Litauens in der EU sein“, wird Grybauskaitė Präsidentin in Zeitungen in Litauen zitiert.

Sollte das in einer ersten Lesung durchgewunkene neue Gesetz in Litauen tatsächlich durchkommen, könnten Veranstaltungen wie zum Beispiel der Christopher Street Day ( CSD), Aktionen gegen Homophobie und sogar Maßnahmen der HIV-Prävention unter Strafe gestellt werden und mit einem Bußgeld von bis zu 3.000 Euro bestraft werden.

Ist dieses neue Gesetz in Einklang mit den Maßstäben, die in der EU gelten? In Zeiten, in denen homosexuelle Politiker Bürgermeister- oder sogar Bundesministerposten bekleiden, hat sich Litauen auf der Suche nach seiner Position in Europa mit Sicherheit keinen allzu großen Gefallen getan.